Wie kann die Bauleitplanung für die praktische Umsetzung von Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen in Städten und Gemeinden aktiv genutzt werden? In dieser Fachveranstaltung wurde die Frage aufgeworfen, wie kommunale Verwaltungen die Herausforderungen der Energiewende und des Klimawandels in die Bauleitplanung integrieren können. Planerische Regelungen sind besonders dort sinnvoll, wo die Einflussmöglichkeiten des einzelnen Gebäudeeigentümers aufhören oder wo wirksame Maßnahmen nur von mehreren Eigentümern oder Nutzern gemeinsam geleistet werden können. Die Weichenstellungen für eine zukunftsfähige Flächenplanung für lebenswerte Kommunen sind dabei stark technischer und verwaltungsrechtlicher Natur und entsprechend komplex.

Bei diesem „Fachaustausch zur Integration von Klimaschutz und Klimaanpassung in die Bauleitplanung“ im Landratsamt Rosenheim haben rund 65 Mitarbeitenden der Bauämter im Landkreis teilgenommen. Ziel war es, die Herausforderungen einer nachhaltigen Bauleitplanung und die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen bei der planerischen Berücksichtigung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen aufzuzeigen. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit dem Landkreis Rosenheim und Energiezukunft Rosenheim (ezro) durchgeführt.

Mathias Reitberger, Fachanwalt für Verwaltungsrecht von der hgrs Rechtsanwälte Partnerschaft mbB in München zeigte in einem Fachvortrag und der anschließenden Diskussion tragfähige und rechtssichere Lösungsansätze für die Kommunen auf. Auf Basis der Rechtsgrundlagen zur Verankerung von Klimaschutzzielen in der Bauleitplanung legte er die verschiedenen möglichen Vorgaben zur Baustruktur sowie Festsetzungsmöglichkeiten zur Gestaltung von Freiflächen und Gebäuden dar und zeigte dabei auch Zielkonflikte auf. Intensiv diskutiert wurden im Anschluss Fragen einer energieoptimierten und wassersensiblen Siedlungsentwicklung, die Anwendungsmöglichkeiten weiterführender Instrumente, bspw. städtebauliche Verträge und die kommunalen Handlungsspielräume bei Missachtung der planerischen Vorgaben.

Beim Fachaustausch wurde deutlich, dass die Kommunen zwar begrenzte, aber bisher oft noch nicht vollständig genutzte planerische Gestaltungsmöglichkeiten beim Klimaschutz haben. Die im Rahmen der Veranstaltung gezeigten Folien des Referenten finden Sie bald hier.